BRUBEG im Kontext

Dieser im Volltext in BKR 2026, 193 veröffentlichte Artikel untersucht BRUBEG als gesetzgeberisches Instrument zur Umsetzung der CRD VI innerhalb eines zunehmend integrierten europäischen Bankenaufsichtssystems. Der Artikel erläutert, warum BRUBEG nicht als Maßnahme einer substanziellen Reform, sondern vielmehr als ein Akt der Konsolidierung und Umsetzung zu verstehen ist, dessen Hauptbedeutung in seinen Governance-Effekten innerhalb eines mehrstufigen Aufsichtssystems liegt.

• Ausgehend von den neuen Bestimmungen zu Zweigniederlassungen in Drittländern, Governance-Anforderungen und ESG-Vorschriften erläutert der Artikel die strukturellen Grenzen, die mit national formulierten Deregulierungszielen verbunden sind. Er analysiert zudem die damit einhergehende Verlagerung der Regulierungstechnik weg von traditionellen quantitativen Anforderungen hin zu Instrumenten, die sich auf Daten, Berichterstattung und vorausschauende Planung konzentrieren.
• Darüber hinaus werden potenzielle Risiken für die Konsistenz und Einheitlichkeit der aufsichtsrechtlichen Durchsetzung identifiziert, beispielsweise im Hinblick auf die umgekehrte Kundenwerbung. Zudem wird BRUBEG in eine fortlaufende Phase der regulatorischen Konsolidierung eingeordnet, in der sich regulatorische „Entlastungen” vorwiegend als Frage der Verwaltungsarchitektur und der praktischen Durchsetzbarkeit manifestieren.

Zusammenfassend charakterisiert der Artikel BRUBEG als Teil einer umfassenderen Entwicklung. In deren Rahmen hängt die Wirksamkeit der Bankenregulierung zunehmend von der Aufsichtspraxis, der institutionellen Umsetzung und der Gestaltung der Verwaltungsstrukturen ab und weniger von Änderungen des formellen Regelwerks. Abschließend wird die besonders heikle und noch ungelöste Frage der künftigen Funktion von § 53 KWG innerhalb dieses sich wandelnden Rahmens behandelt. Diese Bestimmung wurde zwar nur geringfügig geändert, muss nun jedoch im Zusammenhang mit den durch BRUBEG neu eingeführten Bestimmungen ausgelegt werden.

Autoren: Dr. Mathias Hanten, David Gaida, Gerhard Dengl, Franz Schlothofer