Doing business in...

In den Länderkapiteln beantworten unsere Autoren Fragen zu einem breiten Spektrum von gesellschafts-, arbeits- und steuerrechtlichen Themen sowie zu allgemeinen rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Jurisdiktionen. Beantwortet werden unter anderem die folgenden Fragen:

1. Basiert das jeweils einschlägige Rechtssystem auf dem Civil Law, dem Common Law oder einem anderen System?
2. In welchen Rechtsformen können unternehmerische Tätigkeiten im jeweiligen Land ausgeübt werden?
3. Dürfen ausländische Unternehmen im jeweiligen Land unmittelbar geschäftlich tätig werden, d. h. ohne sich registrieren zu lassen oder eine Gesellschaft gründen zu müssen?
4. Gibt es Kapitalanforderungen, die bei der Gründung in unterschiedlichen Rechtsformen zu berücksichtigen sind?
5. Wie werden die verschiedenen Arten von Gesellschaften/Rechtsträgern in der jeweiligen Rechtsordnung gegründet/errichtet? Welches sind die gängigsten Rechtsformen für ausländische Investoren?
6. Wie werden die jeweiligen Rechtsformen gemanagt, d. h. von Mitgliedern von Geschäftsleitungsorgane, leitenden Angestellten oder anderen(wie etwa Gesellschaftern)? Wie werden Entscheidungen getroffen?
7. Gibt es allgemeine oder rechtsformspezifische Anforderungen oder Beschränkungen in Bezug auf die Bestellung von Mitgliedern der Geschäftsleitungsorgane, Handlungsbevollmächtigten, Prokuristen und dergleichen und/oder die Beteiligung an Gesellschaften, z. B. bezogen auf die Anzahl, den Wohnsitz, die Staatsangehörigkeit, die Herkunft, die Rechtsform?
8. Gibt es neben der Gründung einer Gesellschaft oder der Begründung einer Zweigniederlassung andere Optionen für die Expansion in das und die Entfaltung unternehmerischer Aktivitäten im jeweiligen Land? Kann man mit Handelsvertretern, Vertragshändlern, sonstigen Vertriebsmittlern zusammenarbeiten, und gibt es insoweit besondere Vorschriften, die es zu beachten gilt?
9. Gibt es Corporate-Governance-Kodizes oder vergleichbare Regelungen für nicht börsennotierte und/oder kapitalmarktorientierte Unternehmen oder Unternehmensgruppen?
10. Welche Optionen der Unternehmensfinanzierung stehen zur Verfügung, z. B. Eigenkapital, Fremdkapital/Darlehen, Gesellschafterdarlehen, etc.?
11. Wie können Erträge aus Unternehmen zurückgeführt werden, z. B. durch Dividenden, Kapitalrückzahlungen, Darlehen usw.
12. 12. Sind für bestimmte Entscheidungen bestimmte Schwellenwerte und/oder Mehrheitserfordernisse zu berücksichtigen?
13. Sind die Gesellschafter in jeweiligen Land berechtigt, dem Geschäftsleitungsorgane/den Mitgliedern des jeweiligen Geschäftsleitungsorgane verbindliche Weisungen zu erteilen? Sind die anwendbaren Regelungen für alle Rechtsformen identisch? Was sind die Folgen von Weisungen und wo liegen die Grenzen des Weisungsrechts?
14. Welches sind die wichtigsten arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften im jeweiligen Land (z. B. Antidiskriminierung, Mindestlohn, Entlassung usw.)?
15. Auf welcher Grundlage kann ein Arbeitnehmer im jeweiligen Land entlassen werden, welches Verfahren muss eingehalten werden und welche Kosten entstehen? Gibt es Besonderheiten für Massenentlassungen und wenn ja, wie?
16. Gibt es im jeweiligen Land ein System der Arbeitnehmervertretung/-beteiligung (z. B. Betriebsräte, mitbestimmte Aufsichtsräte, Gewerkschaften usw.)? Gibt es Einrichtungen/Rechtsformen, die von den entsprechenden Vorschriften ausgenommen sind?
17. Bestehen gesetzliche Bestimmungen, besteht ein System zur Bekämpfung von Bestechung und Bestechlichkeit und vergleichbaren Sachverhalten? Erstreckt sich dieses System auch auf nicht-inländische Konstellationen, d.h. hat es extraterritoriale Reichweite?
18. Welche Gesetze zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität sieht die einschlägige Rechtsordnung vor? Gibt es eine Verpflichtung, einen Verdacht auf Wirtschaftskriminalität bei den zuständigen Behörden zu melden?
19. Wie sind Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im jeweiligen Land geregelt?
20. Gibt es Vorschriften, durch die die Einhaltung von Mindeststandards in der Lieferkette sichergestellt werden soll? Wie sind Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im jeweiligen Land geregelt?
21. Welcher Anforderungen gelten für die Erstellung, Prüfung, Feststellung und Offenlegung von Jahresabschlüssen und sonstigen Finanzdokumenten im jeweiligen Land?
22. Welche wiederkehrenden Verpflichtungen sieht die jeweilige Rechtsordnung für unterschiedliche Rechtsformen vor?
23. Müssen jährliche Versammlungen der Gesellschafter und/oder anderer Interessengruppen abgehalten werden? So ja, welche Angelegenheiten müssen im Rahmen dieser Versammlungen geprüft und genehmigt werden?
24. Gibt es Melde-/Mitteilungs-/Offenlegungspflichten in Bezug auf wirtschaftlich Berechtigte (UBO) von Unternehmen?
25. Welchen wesentlichen Steuern/Steuerarten unterliegen Unternehmen im jeweiligen Land und worauf und in welcher Höhe werden diese erhoben?
26. Gibt es besondere Anreizregelungen, die das jeweilige Land aus steuerlicher Sicht für Unternehmen besonders attraktiv machen?
27. Gibt es Hindernisse/Steuerbelastungen, die typischerweise für den Zu- oder Abfluss von Kapital in bzw. aus dem jeweiligen Land gelten (z. B. Quellensteuern, Devisenkontrollen, Beschränkungen des Kapitalverkehrs, usw.)?
28. Gibt es nennenswerte Grunderwerbssteuern, sonstige Verkehrssteuern, Stempelgebühren etc., die zu berücksichtigen sind?
29. Sieht die jeweilige Rechtsordnung ein Regelwerk für öffentliche Übernahmen vor?
30. Gibt es eine Zusammenschlusskontrolle/Fusionskontrolle und was sind die wesentlichen Charakteristika?
31. Besteht in der jeweiligen Rechtsordnung eine grundsätzliche Verpflichtung, unter Berücksichtigung der Grundsätze von Treu und Glauben oder vergleichbarer Konzepte zu verhandeln?
32. Welchen Schutz genießen die Arbeitnehmer, wenn ihr Arbeitgeber übernommen wird, z. B. gibt es Informations- und Anhörungs- oder Mitbestimmungspflichten für Arbeitnehmer und/oder Arbeitnehmervertreter, und welches Verfahren muss eingehalten werden? Unterscheiden sich diese Pflichten danach, ob es sich um einen Asset- oder Share Deal handelt?
33. Welche Beschränkungen, Kontrollen oder Anforderungen für ausländische Direktinvestitionen bestehen? Welche (besonderen) Beschränkungen, Anmeldungen und/oder Genehmigungen sind bei Unternehmensübernahmen zu berücksichtigen/zu veranlassen?
34. Gibt es in dem jeweiligen Land Devisenkontrollvorschriften?
35. Welches sind die gängigsten Methoden zur Abwicklung/Liquidation/Auflösung eines Unternehmens?